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| KG der Evangelischen Kirche in Deutschland, 17.12.2020 - 0136/A1-2020 |
Zitiervorschläge
KG der Evangelischen Kirche in Deutschland, 17.12.2020 - 0136/A1-2020 (https://dejure.org/2020,85985)
KG der Evangelischen Kirche in Deutschland, Entscheidung vom 17.12.2020 - 0136/A1-2020 (https://dejure.org/2020,85985)
KG der Evangelischen Kirche in Deutschland, Entscheidung vom 17. Dezember 2020 - 0136/A1-2020 (https://dejure.org/2020,85985)
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Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekir.de
§ 15 Abs. 1 Nr. 1 VwGG.EKD, § 17 Abs. 2 VwGG.EKD, §§ 5 Abs. 3, 14 Abs. 2 FwVO
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 10.10.2002 - 6 C 8.01
Telekommunikation; Klagebefugnis; Sprungrevision und Verfahrensfehler; …
Auszug aus KG der Evangelischen Kirche in Deutschland, 17.12.2020 - 136/A1-2020
Soweit sich die Klägerin auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Oktober 2002 (6 C 8.01, E 117, 933 ff.) zur Stützung ihrer Klagebefugnis beruft, geht dies fehl. - VGH Baden-Württemberg, 31.03.2006 - 1 S 2115/05
Zur - fehlenden - Klagebefugnis eines Vorstandsmitglieds einer Stiftung auf …
Auszug aus KG der Evangelischen Kirche in Deutschland, 17.12.2020 - 136/A1-2020
Ähnliche Fälle unzulässiger Klagen aus dem kirchlichen und staatlichen Aufsichtsrecht behandeln: bezüglich eines Kirchenältesten, der sich gegen die Auflösung eines Gemeindekirchenrats wandte - Verwaltungsgerichtshof der Evangelischen Kirche in Deutschland, Urteil vom 27. Januar 2012, VGH.EKD 135/27-2011), bezüglich der Klage eines Vorstandsmitglieds gegen die Aufhebung einer Stiftung - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 31. März 2006 (1 S 2115/05). - BVerwG, 12.04.2018 - 3 A 16.15
Rheintalbahn: Klagen gegen den Ausbau zwischen Müllheim und Auggen abgewiesen
Auszug aus KG der Evangelischen Kirche in Deutschland, 17.12.2020 - 136/A1-2020
Aus den weiteren von der Klägerin angezogenen Entscheidungen (BVerwG, Urt. vom 12. April 2018, 3 A 16.15, betreffend einen eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschluss, und BVerfG, B. vom 27. Oktober 1999, E 96, 100 ff., betreffend Akteneinsicht in dem Gericht vorgelegte Verwaltungsvorgänge) vermag die Verwaltungskammer keine Erkenntnisse bezüglich einer Klagebefugnis von Personen, die außerhalb eines öffentlichen Aufsichtsverhältnisses stehen, zu entnehmen. - OVG Sachsen, 25.04.2006 - 4 B 637/05
kreditähnliches Rechtsgeschäft, Genehmigungsbedürftigkeit, Feststellungsklage, …
Auszug aus KG der Evangelischen Kirche in Deutschland, 17.12.2020 - 136/A1-2020
Vielmehr verweist die Verwaltungskammer zur Rechtslage beispielhaft auf das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 25. April 2006 (4 B 637/05, Datenbank des Gerichts), mit welchem die Verpflichtungsklage eines privaten Erschließungsträgers auf Erteilung der kommunalaufsichtlichen Genehmigung eines Erschließungsvertrages gegenüber der Gemeinde mangels Klagebefugnis als unzulässig behandelt wurde.